Wolfegg im Allgäu - Heilklimatischer Kurort

Seiteninhalt

Haushaltsrede des Bürgermeisters

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2018 Einbringung des Haushaltsplans;

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Wolfegg, meine sehr geehrten Damen und Herren,


der erste Monat des neuen Jahres neigt sich dem Ende zu und vor uns liegen nun wieder die Wochen der Haushaltsplanberatung, um in der Februarsitzung den Haushalt für das Jahr 2018 verabschieden zu können. Unserem Land geht es derzeit so gut wie lange nicht mehr. Die Wirtschaftsforscher sagen Jahr für Jahr ein Rekordwachstum voraus, die Arbeitslosenzahlen sind so tief wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik und die Steuereinnahmen klettern auf immer neue Rekordhöhen. Wir könnten also meinen, dass alles in bester Ordnung sei. Der Blick über unsere Grenzen hinaus und der Blick in unser Land hinein zeigt uns jedoch ein anderes Bild. Unsere Welt wird derzeit von unzähligen kriegerischen Konflikten in Atem gehalten. Die ganz großen Flüchtlingsströme sind zwar kleiner geworden, dennoch sind Millionen Menschen auf der Flucht und suchen nach Wegen nach Europa. In der Türkei ist die Lage seit längerem sehr angespannt und niemand weiß, wie diese Entwicklung enden wird. Die „America First“ Politik des amerikanischen Präsidenten und seine Alleingänge in vielen Angelegenheiten stellen die Weltgemeinschaft vor ganz neue Herausforderungen. Und in welche Richtung die russische Politik gehen wird, ist derzeit auch nicht abschätzbar. In unserem Land entwickelt sich bei den Menschen – trotz der äußerst positiven Wirtschaftslage – immer mehr Unzufriedenheit, die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander. Die Bundestagswahlen im September haben ein Wahlergebnis zurückgelassen, das eine Regierungsbildung anscheinend sehr schwierig macht und wir bis heute noch keine neue Regierung haben. Eine Entwicklung, für die die Menschen immer weniger Verständnis aufbringen können und die sicher nicht dazu beiträgt, die Politikverdrossenheit in unserem Land abzuschwächen. Es sind also nicht nur wirtschaftlich gute Zeiten, sondern auch sehr unruhige Zeiten, die einen Blick in die Zukunft schwer machen. Dennoch profitieren natürlich auch die Gemeinden von der wirtschaftlich sehr guten Lage. Auch bei uns ist dies zu spüren und so können wir, sofern die Wirtschaftslage weiterhin so stabil bleibt, positiv in die Zukunft blicken. Bevor ich auf den Haushalt für das Jahr 2018 eingehe, möchte ich jedoch noch einmal den Blick zurück werfen. Das Jahr 2017 war für die Gemeinde Wolfegg ein sehr erfolgreiches Jahr, das durch hohe Investitionen geprägt war. Bereits im Frühjahr konnten wir mit den Erschließungsarbeiten für das neue Baugebiet Friedhofstraße-Kirchbühl beginnen. Nachdem inzwischen in keinem anderen Baugebiet der Gemeinde mehr Bauplätze zur Verfügung stehen, ist es umso wichtiger, dass wir dieses Baugebiet, trotz aller Widerstände, umgesetzt haben. Aktuell sind 18 der 32 Bauplätze verkauft und wir gehen davon aus, dass im laufenden Jahr noch weitere Plätze verkauft werden können. Mit diesem Neubaugebiet konnten wir die Nachfrage aus Wolfegg bisher komplett decken und ich freue mich besonders, dass viele junge Wolfeggerinnen und Wolfegger einen Bauplatz erworben haben. Der Bau des Entlastungskanals im Gewerbegebiet Grimmenstein, die Resterschließung der Straße im Bereich Grimmenstein-West als zukünftige Zufahrt zu unserem neuen Feuerwehrhaus sowie der flächendeckende Ausbau einer FTTB-Glasfaserverkabelung in unserem Gewerbegebiet haben uns im vergangenen Jahr ebenfalls sehr stark beschäftigt. Leider haben verschiedene Probleme beim Bau des Entlastungskanals zu Mehrkosten geführt. Sobald alle Kosten zusammen sind, werden wir Sie natürlich ausführlich hierüber informieren und entsprechende Beschlüsse herbeiführen. Durch diese Schritte wird unser Gewerbegebiet Grimmenstein eines der ersten im Landkreis Ravensburg sein, das flächendeckend mit Glasfaserhausanschlüssen ausgestattet ist, sodass sich jeder Anschlussnehmer unbegrenzt im „World Wide Web“ bewegen kann. Mit den Bauabschnitten 3 und 4 der Straße in die Höll konnten wir eine Großbaustelle der vergangenen zwei Jahre zu einem guten Ende führen. Auch diese Baustelle war alles andere als einfach und hat sowohl Geduld von den Anwohnern und Autofahrern gefordert, als auch unsere Energie und Zeit sehr stark in Anspruch genommen. Ich meine jedoch, dass sich das Ergebnis sehr gut sehen lassen kann und ich bin froh, dass wir trotz aller Bedenken in dieser Sache gemeinsam einen klaren Weg beschritten haben, der diese Straße nun ein für alle Mal sicher und dauerhaft gesichert macht. Für uns alle ein sicherlich herausfordernder Prozess war die Entscheidungsfindung zum Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in Rötenbach. Im Nachhinein betrachtet kann ich sagen, dass ich auch hier sehr froh bin, dass wir diesen Entscheidungsprozess so offen und transparent wie nur irgend möglich durchgeführt haben. Nun werden wir in diesem Jahr an die Umsetzung gehen können. Ein für mich ebenfalls guter Weg war die Entscheidungsfindung zum neuen Standort des Tennisvereins. Wir haben viele Möglichkeiten diskutiert und untersucht und sind dann abschließend gemeinsam zu einer klaren Entscheidung gekommen, die vom Tennisverein in seiner Hauptversammlung mit sehr großer Mehrheit mitgetragen wurde. Im heutigen Bauausschuss wurde nun das Baugesuch für den Neubau der Tennisanlage beraten und so kann auch dieses Projekt dieses Jahr umgesetzt werden.

Meine Damen und Herren, dies nur als kleiner Überblick über die größten Projekte der Gemeinde im vergangenen Jahr. Trotz der vielen Dinge, die wir umgesetzt haben, hat sich der Haushalt im Jahr 2017 gut entwickelt. So konnte die Zuführung zum Vermögenshaushalt um 480.000 Euro verbessert werden, was vor allem an den Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer liegt, die mit knapp 1,2 Mio. Euro das Niveau des Vorjahres erreicht hat. In diesem Zusammenhang gilt mein herzlicher Dank unseren Gewerbetreibenden in der Gemeinde Wolfegg. Durch Ihr unternehmerisches Geschick bieten sie nicht nur attraktive Arbeitsplätze, sondern tragen einen großen Teil dazu bei, dass auch die Gemeinde ihren Aufgaben nachkommen kann. Hierfür ein herzliches Dankeschön.

Der Vermögenshaushalt wurde durch die höhere Zuführung natürlich gestärkt. Dennoch mussten wir der allgemeinen Rücklage, dem Sparbuch der Gemeinde, 600.000 Euro entnehmen. Die geplante Kreditaufnahme in Höhe von 2 Mio. Euro, sowie den noch aus dem Vorjahr übertragenen Kredit, mussten wir glücklicherweise nicht in Anspruch nehmen. Wir werden jedoch einen Teil dieser Kredite, nämlich 1 Mio. Euro in das Jahr 2018 übertragen. Somit belief sich der Stand der allgemeinen Rücklage zum 31. Dezember 2017 auf 810.000 Euro, der Stand der Schulden lag bei 1.170.000 Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 316,80 Euro je Einwohner. Im Vergleich ein durchschnittlicher Wert. Auch das vor uns liegende Jahr wird durch hohe Investitionen und eine rege Bautätigkeit in unserer Gemeinde geprägt sein. Die erste Baugrube im Neubaugebiet Friedhofstraße-Kirchbühl ist ausgehoben und dieser werden noch viele folgen. Heute hat die Großbaustelle zum Neubau unsers Lebensmittelmarktes begonnen. Ich bin sehr froh und auch ein wenig stolz, dass wir es geschafft haben, dieses Projekt tatsächlich in die Tat umzusetzen. Ihnen allen ein herzliches Dankeschön, dass sie in diesem langen Prozess die Ruhe bewahrt haben und mir in den Verhandlungen auch immer wieder den Rücken gestärkt haben. Ich möchte mich auch bei unseren Projektpartnern, dem fürstlichen Haus, der Firma Kutter, der Firma Fehr und der Firma Netto sehr herzlich bedanken. Nun hoffe ich, dass die Bauarbeiten zügig und unfallfrei voranschreiten und wir im Sommer endlich einen Supermarkt in Wolfegg eröffnen können. Die Rohbauarbeiten für das neue Feuerwehrhaus haben wir gerade vorhin vergeben. Auch hier werden bald die Bauarbeiten beginnen. Der Neubau eines Feuerwehrhauses ist ein Projekt, welches in einer Gemeinde alle 50 bis 100 Jahre angegangen wird. Ich bin überzeugt, dass wir nicht nur den richtigen Standort für unser neues Feuerwehrhaus gefunden haben, sondern in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der Feuerwehr auch ein zukunftssicheres und den hohen Ansprüchen gerechtwerdendes Feuerwehrhaus  geplant haben. Hoffen wir auf gute Ausschreibungsergebnisse, große Unterstützung der Feuerwehrkammeradinnen und Kammeraden und natürlich auch hier auf einen unfallfreien Bauverlauf.
Mit dem nachher folgenden Ausschreibungsbeschluss zum Neubau der Flüchtlingsunterkunft in Rötenbach, wird auch für dieses Projekt der Startschuss gesetzt. Die Ausschreibung für den Bau des Backbone zur Versorgung unserer gesamten Gemeinde mit schnellem Internet ist ebenfalls bereits über die Bühne, so dass auch diese Großbaustelle hoffentlich zügig beginnen kann. Sie sehen, allein schon die vielen Baustellen sagen uns ein arbeitsreiches Jahr voraus. Neben den Baustellen werden uns auch die Planungen für die Zukunft beschäftigen. Wir müssen eine Lösung zur Sanierung des Rathauses und der Wolfegg Info finden, damit wir nach dem Neubau des Feuerwehrhauses auch hier in die Umsetzungsphase kommen und so die Ortskernsanierung und das Landessanierungsprogramm zu einem guten Ende führen können. Hierzu wird es notwendig den Bebauungsplan Ortsmitte Wolfegg wie bereits begonnen zu ändern. Wir wollen uns außerdem Gedanken über den Bebauungsplan Feriengebiet Alttann und die Änderung des Bebauungsplans Kirchbühl-Pfarr machen. In Molpertshaus könnten eventuell große Veränderungen anstehen und sofern der ELR Antrag positiv beschieden wird, wird auch der Umbau der ehemaligen Schule in Rötenbach zum Dorfgemeinschaftshaus beginnen. Soviel zu den Planungen und Zielen für das vor uns liegende Jahr. Nun möchte ich noch auf die wichtigsten Zahlen des Haushaltsplans 2018 eingehen. Mit einem Gesamtvolumen von 13.391.000 € wird es der größte Haushalt der vergangenen Jahre sein. Der Verwaltungshaushalt beläuft sich auf rund 8,7 Mio Euro und der Vermögenshaushalt auf rund 4.7 Mio Euro. Nach der derzeitigen Planung ergibt sich eine Zuführung an den Vermögenshaushalt von lediglich 80 €. Dies bedeutet, dass die Musszuführung nicht erreicht werden wird. Auf diese Entwicklung haben wir bereits mehrfach hingewiesen.  Nach wie vor ist unsere Gemeinde sehr stark von den Zuweisungen von Bund und Land und von den Einnahmen aus der Gewerbesteuer abhängig. Alle diese Einnahmen sind konjunkturabhängig. Deshalb können wir nur hoffen, dass die gute wirtschaftliche Lage in Deutschland weiterhin anhält. So machen die Schlüsselzuweisungen und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 42,42 % der Einnahmen des Verwaltungshaushalts aus. Durch die guten Steuereinnahmen der vergangenen Jahre wird der Haushalt 2018 auch durch höhere Umlagen belastet. Als Beispiel möchte ich hier die Kreisumlage nennen, die sich trotz Rückgang des Hebesatzes um 2 % gegenüber dem Vorjahr um 50.000 € auf 1.38 Mio Euro erhöht. Da sich derzeit nicht abschätzen lässt, wie sich die wirtschaftliche Lage tatsächlich entwickelt, wurden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit 650.000 € wie immer vorsichtig geschätzt. Auf die Höhe der einzelnen Zuweisungen und Zuschüsse möchte ich nicht eingehen, dies können Sie im Planentwurf nachlesen.
Wie bereits mehrfach angekündigt schlagen wir vor den Hebesatz der Grundsteuer B um 40 Punkte  auf 380  v. H. zu erhöhen, um den Bau der Linksabbiegespur für den Supermarkt direkt refinanzieren zu können. Diese Einrichtung kommt unseren Bürgerinnen und Bürgern direkt zu Gute, weshalb wir diesen Schritt als angemessen betrachten.  Die hohen Investitionen und der leider nicht befriedigende Überschuss des Verwaltungshaushalts, der auch auf die hohen Unterhaltungsmaßnahmen im Bereich Kanal und Gebäude sowie die Hohen Belastungen aus der Kleinkindbetreuung zurück zu führen ist, haben zur Folge, dass wir im vor uns liegenden Jahr eine Entnahme aus der allg. Rücklage in Höhe von 444.000 € tätigen müssen, zudem müssen wir eine Kreditaufnahme in Höhe von 2.2 Mio Euro einplanen. Diese Kreditaufnahme und auch die noch nötig werdenden Kredite in den kommenden Jahren werden unseren Schuldenstand bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums auf rund 4,5 Millionen Euro erhöhen. Außerdem werden wir die allgemeine Rücklage auf das gesetzlich vorgeschriebene Minimum zurückfahren müssen. Diese Entwicklung haben wir über Jahre hinweg angekündigt. Leider müssen wir sowohl den Neubau der Straße Höll und die Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten im Rahmen der Anschlussunterbringung, mangels geeigneter Förderprogramme, fast im gesamten über Kredite finanzieren, was natürlich sehr schmerzt und unseren Handlungsspielraum unerwartet stark einschränken wird. Wir haben deshalb wiederum beschlossen, auch diesen Haushalt mit einer globalen Minderausgabe zu versehen, um so im Verwaltungshaushalt nochmals Einsparungen erzielen zu können.

Meine Damen und Herren,
mit diesem kurzen Überblick möchte ich es, was die Zahlen angeht, bewenden lassen. Sie haben die kommenden vier Wochen ausreichend Zeit sich mit den vielen Zahlen auseinander zu setzen.
Auch dieser Haushalt zeigt uns wiederum, dass unser finanzieller Spielraum begrenzt ist. Deshalb wird es auch weiterhin notwendig sein, Investitionen nur da zu tätigen, wo sie dringend notwendig sind und langfristig Werte erhalten. Außerdem wird es auch weiterhin unsere Aufgabe sein, zwischen Freiwilligen- und  Pflichtaufgaben zu unterscheiden und dennoch Wege zu finden den Ansprüchen unserer Bevölkerung gerecht zu werden. In diesem Zusammenhang möchte ich Ihnen für die kommenden Beratungen einen Vorschlag mit auf den Weg geben, der mir persönlich sehr am Herzen liegt. Die zurückliegenden Jahre haben uns gezeigt, dass unser Bauhof mit seiner Kapazität schon seit geraumer Zeit an seine Grenzen gestoßen ist. Mehrere neue Mitarbeiter haben, gerade auch aufgrund der sehr hohen Arbeitsbelastung, nach kurzer Arbeitszeit bei der Gemeinde Wolfegg wieder gekündigt und sind zu anderen Arbeitgebern gewechselt. Immer wieder war der Bauhof auch Thema unserer Beratungen und es ist uns allen allgemein bekannt, dass auch die Bevölkerung immer höhere Ansprüche an die Leistungen des Bauhofes stellt. Ich bin zu der Überzeugung gekommen, dass wir mit unserer derzeitigen Personalausstattung im Bauhof unseren Aufgaben nicht mehr gerecht werden können, weshalb ich heute den Antrag stellen möchte, dass im Stellenplan ab dem Jahr 2018 für den Bauhof eine weitere Vollzeitstelle eingeplant wird. Wenn Sie diesem Antrag zustimmen, werden wir die Stelle im Stellenplan aufnehmen und würden diese auch zeitnah versuchen zu besetzen. Die entstehenden Mehrkosten würden wir in diesem Jahr über Einsparungen an anderen Stellen finanzieren wollen. Genauer werden wir hierauf in der Beratung im Februar eingehen.
Der derzeitige Haushaltsentwurf verzichtet auch in diesem Jahr auf Investitionszuschüsse an die Vereine. Sowohl beim Bau der neuen Tennisanlage als auch beim Umbau der alten Schule in Rötenbach werden Vereine durch die Gemeinde stark unterstützt, weshalb wir der Meinung sind, dass man im Hinblick auf diese Unterstützung auf die Gewährung weiterer Investitionszuschüsse verzichten kann. Wir werden Ihnen zur Haushaltsplanberatung natürlich alle Anträge vorlegen und es wird Ihre Entscheidung sein, ob weitere Zuschüsse gewährt werden. Mit diesem Haushaltsentwurf halten Sie den letzten kameralen Haushalt der Gemeinde Wolfegg in ihren Händen. Der Haushalt 2019 wird dann nach dem doppischen Prinzip aufgestellt sein. Wir alle betreten mit dieser neuen Buchhaltungsart Neuland und neben den vielen Projekten wird die Umstellung auf die Doppig uns alle, aber vor allem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kämmerei sehr stark in Anspruch nehmen. Dieses für uns neue System hat zur Folge, dass sämtlicher Ressourcenverbrauch und auch Abschreibungen erwirtschaftet werden müssen, um den Haushalt ausgleichen zu können. Dieses neue System wird aller Voraussicht nach unser Problem der schlechten eigenen Finanzausstattung noch einmal verschärfen. Also, genießen Sie Ihren letzten kameralen Haushalt, wahrscheinlich wird es mit dem neuen System nicht besser.

Abschließend danke ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Kämmerei, allen voran Ihnen Herr Braun, für die Aufstellung dieses Planentwurfes. Auch dieser Plan zeigt uns wieder, wie sorgfältig und gewissenhaft Herr Braun mit unseren Finanzen umgeht. Ich möchte die Gelegenheit aber auch nutzen mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Wolfegg zu bedanken. Die Arbeitsbelastung ist durch die vielen Projekte natürlich erheblich gestiegen und ich glaube man kann allgemein sagen, dass die Arbeit in einer öffentlichen Verwaltung nicht einfacher wird. Deshalb bin ich sehr dankbar, dass wir ein sehr gutes Mitarbeiterteam haben, von welchem ich jederzeit hervorragend und kompetent unterstützt werde. Hierfür mein herzliches Dankeschön.

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats,
nun sind Sie an der Reihe. Sie können diesen Planentwurf in den kommenden Wochen auf Herz und Nieren prüfen. Natürlich stehen Ihnen Herr Braun oder auch ich jederzeit für Fragen zur Verfügung.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche uns erfolgreiche Haushaltsplanberatungen 2018.
Vielen Dank.

Haushaltsrede des Bürgermeisters als PDF



Weitere Informationen

Kontakt Bürgermeister

Tel.: 07527 9601-10
Fax: 07527 9601-701
Mobil: 0160 96742228
E-Mail schreiben


Das Wetter in Wolfegg

-1°C
leicht bewölkt

Kontakt

Gemeinde Wolfegg | Rötenbacher Straße 11 | 88364 Wolfegg | Tel.: 07527 9601-0 | Fax: 07527 9601-700 | E-Mail
© 2010 Gemeinde Wolfegg - cm city media GmbH